Krankenhauszukunftsgesetz

Mit dem Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) wollen die Bundesregierung und die Bundesländer die Digitalisierung der Krankenhäuser in Deutschland fördern.
Auf dem Weg zur Förderung sind einige bürokratische Hürden zu überwinden – dabei möchten wir Ihnen gerne zur Seite stehen.

Das Gesetz in Kürze

4,3 Milliarden Euro durch Bund und Länder

70 % Förderung eines Projekts

11 Fördertatbestände

15 % Investition in IT-Sicherheit

Auszahlung seit 21.01.2021

Evaluierung jeweils zum 30.06.2021 und 30.06.2023

Die INIT in Kürze

Unser Team ist vom BAS nach § 21 Absatz 5 Satz KHSFV geschult.

Wir sind berechtigt, Projekte im Rahmen des KHSF zu entwickeln und umzusetzen.

Wir beraten und begleiten Sie fachgerecht durch den kompletten Beantragungsprozess.

Wir beraten partnerschaftlich und auf Augenhöhe.


Wie groß ist die Fördersumme?

Aufteilung der Fördermittel für die Digitalisierung von Krankenhäusern und Kliniken gemäß Krankenhauszukunftsgesetz

Wie sind die Fördermittel zu verwenden? 

15 % des Fördervolumens müssen auf IT-Sicherheit verwandt werden. Förderungsfähige Kosten sind:

  • Bei den in § 19 Absatz 1 genannten Vorhaben können folgende Kosten erstattet werden:
    • die Kosten für erforderliche technische und informationstechnische Maßnahmen einschließlich der Kosten für Beratungsleistungen bei der Planung des konkreten Vorhabens,
    • die Kosten für erforderliche personelle Maßnahmen einschließlich der Kosten für Schulungen der Mitarbeiter:innen,
    • die Kosten für räumliche Maßnahmen, soweit sie für die technischen, informationstechnischen und personellen Maßnahmen erforderlich sind; bei den in § 19 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 10 genannten Vorhaben dürfen die Kosten für räumliche Maßnahmen jedoch höchstens 10 Prozent der gewährten Fördermittel ausmachen und
    • die Kosten für die Beschaffung von Nachweisen nach § 25 Absatz 1 Nummer 2.
  • Bei den in § 19 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7 genannten Vorhaben können bei erforderlichen technischen und informationstechnischen Maßnahmen insbesondere die Kosten für die Bereitstellung des Systems und für die Anbindung des Krankenhauses oder anderer Leistungserbringer an das System, einschließlich der für die Nutzung erforderlichen Software, erstattet werden. Bei den in § 19 Absatz 1 Satz 1 Nummer 9 und 10 genannten Vorhaben werden bei erforderlichen technischen und informationstechnischen Maßnahmen insbesondere die Kosten des Krankenhauses für die Beschaffung, Errichtung, Erweiterung oder Entwicklung informations- oder kommunikationstechnischer Anlagen erstattet. Die Kosten für die Errichtung nach Satz 2 umfassen auch die unmittelbaren Kosten der Krankenhäuser für die sichere Anbindung an die ambulante Einrichtung.
  • § 2 Absatz 3 Satz 2 und 3 und Absatz 4 gilt entsprechend.

Wie sieht der zeitliche Horizont aus?

Was kann gefördert werden?

Modernisierung Notaufnahme
Modernisierung Notaufnahme

Anpassung der technischen / informationstechnischen Ausstattung der Notaufnahme eines Krankenhauses an den jeweils aktuellen Stand der Technik.

Patientenportale
Patientenportale

Patientenportale sollen zukünftig den Kommunikationsaufwand reduzieren, den Austausch von Informationen beschleunigen und die Versorgungsqualität für Patient:innen verbessern.

Pflege- und Behandlungsdokumentation
Pflege- und Behandlungsdokumentation

Bei diesem Fördertatbestand werden zwei Themenschwerpunkte betrachtet: digitale Pflege- und Behandlungsdokumentation und Systeme zur automatisierten und sprachbasierten Dokumentation.

Klinische Entscheidungsunterstützungssyteme
Klinische Entscheidungsunterstützungssysteme

Hierzu zählt die Unterstützung von Entscheider:innen bei der Wahl der durchzuführenden Diagnostik, Therapie oder Medikation. Neue wissenschaftliche Erkenntnisse sollen dabei schnellstmöglich in der Versorgung zur Verfügung stehen.

Digitales Medikationsmanagement
Digitales Medikationsmanagement

Die durchgehende digitale Dokumentation der Medikation in interoperablen Systemen sowie die ständige Verfügbarkeit dieser Informationen ist für alle am Behandlungsprozess Beteiligten erforderlich.

Digitale Anforderung von Therapie
Digitale Anforderung von Therapie

Die konsequente digitale Anforderung und/oder automatisierte Anforderung bei Diagnose- oder Behandlungsplänen und gleichzeitig digitale Rückmeldungen bei Befunden machen die Kommunikation schneller und verringern Fehler in der Behandlung.

Abstimmung des Leistungsbedarfs
Abstimmung des Leistungsbedarfs

Durch standortübergreifende Versorgungsstrukturen sollen die Krankenhäuser ihr Leistungsangebot untereinander derart abstimmen, dass eine flächendeckende, bedarfsgerechte und möglichst spezialisierte stationäre Versorgung gewährleistet werden kann.

Onlinebasierter Bettennachweis
Onlinebasierter Bettennachweis

Diese Versorgungsnachweissysteme sind vor allem in der präklinischen Versorgung entscheidend – dabei insbesondere für die Zusammenarbeit zwischen Krankenhäusern sowie Rettungsdiensten, Leitstellen und anderen Akteur:innen.

Telemedizinische Netzwerkstrukturen
Telemedizinische Netzwerkstrukturen

Beschaffung, Errichtung, Erweiterung oder Entwicklung informationstechnischer, kommunikationstechnischer und robotikbasierter Anlagen, Systeme oder Verfahren und telemedizinische Netzwerke.

Verbesserung der IT-Sicherheit
Verbesserung der IT-Sicherheit

Durch die zunehmende Digitalisierung und die damit verbundenen Prozesse soll die IT- bzw. Cybersicherheit auch in Krankenhäusern, die nicht zu den kritischen Infrastrukturen nach dem BSI-Gesetz (BSI-Kritisverordnung) gehören sowie in Hochschulkliniken, verbessert werden.

Patientenzimmer an Epidemielage anpassen
Patientenzimmer an Epidemielage anpassen

Anpassung von Patientenzimmern an die besonderen Behandlungsformen im Fall einer Epidemie

Was sind die Voraussetzungen eines Förderantrags?

Allgemeine Anforderungen

  • Das Fördervorhaben muss einem der Fördertatbestände nach § 19 KHSFV zuzuordnen sein
  • Das zur Förderung beantragte Vorhaben darf frühestens am 02. September 2020 begonnen haben (Vertragsschluss).
  • Die antragstellenden Länder müssen ihre Anträge gegenüber dem Bundesamt für Soziale Sicherung spätestens bis zum 31. Dezember 2021 gestellt haben. Zu beachten sind dabei die länderspezifischen Regelungen.
  • Die geförderten Maßnahmen sollen bis zum 31. Dezember 2024 abgeschlossen sein.
  • Es ist zwingend erforderlich, die allgemein und bereichsspezifisch anwendbaren datenschutzrechtlichen Vorschriften zu beachten.
  • Es sind durchgehend entsprechende Maßnahmen zur Sicherstellung der Verfügbarkeit, Unversehrtheit und Vertraulichkeit von betroffenen Informationen zu etablieren.
  • Mindestens 15 Prozent der für die Förderung eines jeweiligen Vorhabens beantragten Mittel sind für Maßnahmen zur Verbesserung der Informationssicherheit zu verwenden – hierüber muss dem Antrag auf Förderung ein entsprechender Nachweis beigefügt werden (Ausnahmen sind Fördertatbestände § 19 Absatz 1 Nr. 10 und 11 KHSFV).
  • Es gelten die üblichen vergaberechtlichen Regelungen.

Zusätzliche Voraussetzungen für Krankenhäuser bzw. Hochschulkliniken

  • Ob ein Krankenhausträger berechtigt ist, einen Antrag zu stellen, richtet sich nach den Vorschriften des KHG. Demnach können die Krankenhausträger eine Förderung beantragen, soweit und solange sie in dem Krankenhausplan eines Landes aufgenommen sind (§ 8 Absatz 1 Satz 1 KHG).
  • Hochschulkliniken sind grundsätzlich berechtigt, Fördermittel für Vorhaben nach § 19 KHSFV zu beantragen.
  • Es dürfen jedoch maximal zehn Prozent der dem Land zustehenden Mittel für Vorhaben mit Beteiligung einer Hochschulklinik verwendet werden.
    (§ 14a Absatz 2 Satz 2 und 3 KHG, § 19 Absatz 1 Satz 2 und 3 KHSFV).

Wie funktioniert die Antragstellung?

1. Ermittlung des Status Quo

In einer Soll-Ist-Analyse werden der Status Quo der Digitalisierung und der Bedarf ermittelt.

Ergebnis dieses Vorprojektes ist eine Aufstellung aller möglichen Einzelprojekte

2. Ausarbeitung der Einzelprojekte und Antragstellung

Die Einzelprojekte werden nach ihrer Förderfähigkeit (z. B.: Muss/Kann-Anforderungen, Kostenstruktur) untersucht und die Bedarfsanträge werden gemeinsam mit dem zertifizierten IT-Dienstleister ausgefüllt.

3. Antragsübergabe

Der Krankenhausträger reicht die Bedarfsanmeldung beim zuständigen Bundesland offiziell ein.

4. Entscheidung über Förderung

Das Land berät, für welche Vorhaben eine Förderung beim Bundesamt für Soziale Sicherung beantragt werden soll und reicht diese weiter an das Bundesamt für Soziale Sicherung.

5. Zuweisung der Mittel

Abschließend prüft das BAS die gestellten Anträge und weist Mittel aus dem Krankenhauszukunftsfonds zu.

6. Überprüfung der Nachhaltigkeit

Jeweils zum 30.06.2021 und zum 30.06.2023 wird der Stand der Digitalisierung gemessen. Sollte ein Krankenhaus nicht sämtliche digitale Dienste, die beantragt und bewilligt wurden, bei der Messung am 30.06.2023 vorweisen können, erfolgt ab 2025 ein Abschlag in Höhe von 2 % des Rechnungsbetrages für jeden Fall.

Die digitale Transformation betrifft auch Krankenhäuser und Kliniken

Wie wird der Digitalisierungsgrad ermittelt?

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) wird bis Februar 2021 eine Überprüfung in Auftrag geben, die zeigen soll, inwieweit die Förderung mittelbar oder unmittelbar zu einer Verbesserung des digitalen Reifegrads der Krankenhäuser geführt hat.
Hierfür wird der Stand der Digitalisierung der Krankenhäuser jeweils zum 30. Juni 2021 und 30. Juni 2023 evaluiert. Ab 2025 erfolgt ein Abschlag in Höhe von bis zu 2 % des Rechnungsbetrags für jeden voll- und teilstationären Fall, sofern ein Krankenhaus nicht sämtliche der Krankenhausstrukturfonds-Verordnung entsprechend aufgezählten digitalen Dienste bereitstellt.
Wie genau der Digitalisierungsgrad ermittelt wird stand bei Redaktionsschluss (Anfang April 2021) noch nicht final fest.

Der nächste Schritt: 

Setzen Sie sich gerne jederzeit mit uns in Verbindung, falls Sie weitere Fragen zum KHZG haben oder unverbindlich weitere Informationen anfordern wollen. Wir beraten Sie gerne.